ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

(zuletzt geändert 11.03.2023)

§ 1 Allgemeines / Geltungsbereich

1.    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten ausschließlich für die Geschäftsbeziehungen zwischen „ZOE Kaffeekultur e.U.“, Margareth Solarte (im Folgenden „ZOE Kaffeekultur“) und Ihnen (im Folgenden „Kunde“) als Nutzer des Online-Shops www.zoe-kaffeeshop.com / www.zoe-kaffeekultur.com. Sie sind verbindlich für alle Bestellungen über die Websites: www.zoe-kaffeeshop.com / www.zoe-kaffeekultur.com.

2.    ZOE Kaffeekultur e.U. (FB- Nr.: 598813h) ist  in Österreich als Einzelunternehmen tätig. Der Sitz des Unternehmens befindet sich in der Gewerbestraße 14a, 6822 Satteins, Österreich.

3.    Die aktuelle Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann unter https://zoe-kaffeeshop.com/agb/ heruntergeladen und ausgedruckt werden.

4.    ZOE Kaffeekultur ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Maßgabe von § 16 zu ändern.

5.    ZOE Kaffeekultur setzt voraus, dass diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor der Nutzung der Website oder der Bestellung von Produkten gelesen werden. Sollten Sie Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht verstehen, nehmen Sie bitte Kontakt zu ZOE Kaffeekultur auf, um sich diese erläutern zu lassen.

6.    Bitte beachten Sie, dass Sie durch die Nutzung der Website, insbesondere dem Bestellen eines Produkts, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmen. Für den Fall, dass Sie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zustimmen, ist es Ihnen untersagt, die Website zu nutzen und insbesondere Produkten zu bestellen.

§ 2 Bestellung / Registrierung / Benutzerkonto / Gast

1.    Ihre Registrierung für unseren Webshop ist kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Webshop besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Personen (vollendetes 18. Lebensjahr). Auf unser Verlangen sind Sie verpflichtet, uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden.
Für die Registrierung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular https://zoe-kaffeeshop.com/mein-konto/ aus und schicken uns dieses online zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten müssen vollständig und wahrheitsgemäß angegeben werden. Im Rahmen der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen (Ihre E-Mail-Adresse) und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.

Alternativ haben Sie die Möglichkeit, die Bestellung als Gast durchzuführen. Diesfalls ist kein Benutzerkonto anzulegen.

2.    Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Wenn Sie Ihr Nutzerkonto löschen möchten, senden Sie eine E-Mail an: shop@zoe-kaffeekultur.com. Allein mit der Registrierung für unseren Webshop besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Produkte.

3.    Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ (Icon in der Navigationsleiste) vorgenommen werden.

§ 3 Vertragsschluss

1.    Die Präsentation unserer Produkte stellt kein bindendes Angebot von ZOE Kaffeekultur dar, sondern lediglich einen unverbindlichen Onlinekatalog. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab (Bestellung). Nach Eingang Ihrer Bestellung bei uns senden wir Ihnen eine E-Mail zu, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und in der die Einzelheiten Ihrer Bestellung aufgeführt sind (Bestellbestätigung).
Bitte beachten Sie, dass diese Bestellbestätigung keine Vertragsannahme durch ZOE Kaffeekultur darstellt, sondern lediglich der Information dient, dass Ihre Bestellung eingegangen ist.

2.    Wann der Vertrag mit ZOE Kaffeekultur zustande kommt, hängt von Ihrer gewählten Zahlungsart ab:

 

  • Kreditkarte und Paypal: mit Ihrem Klick auf den Bestellbutton
  • Vorkasse: mit Ihrem Klick auf den Bestellbutton und Versand der Vorkasseaufforderung mit Angabe der Bankverbindung an Sie durch ZOE Kaffeekultur

Die Zusendung erfolgt bei Vorkasse (Sofortüberweisung) erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf unserem Konto. Wenn Ihre Bestellung in mehr als einem Paket versendet wird, kann es vorkommen, dass Sie für jedes Paket eine eigene Versandbestätigung erhalten. In diesem Fall kommt bezüglich jeder Versandbestätigung ein separater Kaufvertrag zwischen uns über die in der jeweiligen Versandbestätigung aufgeführten Produkte zustande. Ungeachtet Ihres Widerrufsrechts nach § 4 können Sie Ihre Bestellung von Produkten vor Zusendung der zugehörigen Versandbestätigung jederzeit kostenfrei stornieren.

3.    ZOE Kaffeekultur ist nicht verpflichtet, Kaufangebote des Kunden anzunehmen und kann die Annahme jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. In diesem Fall informiert ZOE Kaffeekultur den Kunden unverzüglich über die Nichtannahme des Angebots per E-Mail. Bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden vollständig zurückerstattet.

4.    Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Produkte sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots. Sollte die Preisangabe auf der Website fehlerhaft sein, wird ZOE Kaffeekultur den Kunden hierüber per E-Mail unverzüglich informieren und den Kauf nicht ausführen. Sollte der Kunde den Kaufpreis bereits bezahlt haben, wird ZOE Kaffeekultur den Betrag vollständig zurückerstatten.

5.    Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.

6.    Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelung des Datenschutzes in unseren AGB.

7.    Waren werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft.

8.    Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher

 

Als Verbraucher, also als eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann, haben Sie ein Widerrufsrecht. Das Formular einer Musterwiderrufserklärung finden Sie im Anhang I zu diesen AGB.

 

*** WIDERRUFSBELEHRUNG ***

 

Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, ZOE Kaffeekultur e.U., Margareth Solarte, Gewerbestraße 14a, 6822 Satteins, Österreich, E-Mail: shop@zoe-kaffeekultur.com mittels eindeutiger Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (Anhang I) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (zB per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

 Widerrufsfolgen

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

 

 Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (ZOE Kaffeekultur e.U., Margareth Solarte, Gewerbestraße 14a, 6822 Satteins, Österreich, E-Mail: shop@zoe-kaffeekultur.com) zurückzusenden oder zu übergeben.

 

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

 Ausschluss des Widerrufsrechts

 

Bitte beachten Sie, dass personalisierte Produkte, oder Waren, die schnell verderben können, vom Rückgaberecht ausgeschlossen sind. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 18 FAGG (Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz).

***Ende der WIDERRUFSBELEHRUNG***

§ 5 Abwicklung von Rücksendungen und Rückzahlung

 

  1. Vor der Rücksendung sind die Produkte sicher und sorgfältig zu verpacken. Sollte ein Produkt nicht entsprechend verpackt werden können, bitten wir Sie, sich mit uns in Verbindung zu setzen, um eine Abholung durch uns veranlassen zu können.

Bitte senden die Artikel ausschließlich an folgende Anschrift:
ZOE Kaffeekultur e.U., Gewerbestraße 14a, 6822 Satteins, Österreich

 

3.    Die von Ihnen retournierten Produkte einschließlich ihrer Verpackung müssen in ungeöffnetem Originalzustand sein und dürfen keinerlei Gebrauchsspuren aufweisen. Wir empfehlen Ihnen, bei Retouren immer den Nachweis des Versands aufzubewahren. Die Refundierung der von Ihnen geleisteten Zahlung wird erst fällig, wenn wir uns davon überzeugt haben, dass sich das retournierte Produkt in einem ungeöffneten Zustand befindet.

§ 6 Produktbilder

Die Produktbilder auf dieser Website dienen allein der Veranschaulichung und sollen Ihnen lediglich eine allgemeine Vorstellung von den Produkten vermitteln. Obwohl wir unser Bestes geben, die Farben zutreffend wiederzugeben, können wir nicht garantieren, dass die Farbdarstellung Ihres Geräts die Farbe des Produkts genau wiedergibt. Das gelieferte Produkt kann daher leicht von diesen Bildern abweichen.

§ 7 Preise und Versandkosten

 

  1. Die von ZOE Kaffeekultur angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, nicht jedoch die Versandkosten.
  2. Zusätzlich fallen pro Bestellung Versandkosten in Höhe von pauschal EUR 6,00 an. Ab einem EUR 30,00 übersteigenden Bestellwert fallen keine Versandkosten an.

3.   Der Endpreis inklusive der Versandkosten wird bei jeder Bestellung angegeben.

4.   Aktionspreise und Sonderangebote sind nur für den angegebenen Zeitraum gültig bzw. solange der Vorrat reicht.

§ 8 Zahlungsbedingungen / Eigentumsvorbehalt

1.   Grundsätzlich akzeptieren wir die Zahlarten Kreditkarte, PayPal, und Sofortüberweisung. Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen.

2.    ZOE Kaffeekultur akzeptiert Kreditkarten der Unternehmen VISA und MasterCard. Die Abwicklung erfolgt über einen externen Zahlungsdienstleister. Nach Eingabe der Kreditkartendaten wird eine zusätzliche Bestätigungsmaske der Bank mit allen Zahlungsdaten angezeigt. Sie müssen das jeweilige Authentifizierungsverfahren seines Kreditinstituts durchlaufen und können die Kreditkartenzahlung durch Eingabe eines Sicherheitscodes im Anschluss bestätigen. Nähere Informationen zu dem Authentifizierungsverfahren erhalten Sie bei ihrem Kreditinstitut. Der Kunde haftet für etwaige Zusatzkosten, die aufgrund seines Verschuldens bei der Verwendung des jeweils gewählten Zahlungsmittels, beispielsweise durch Rücklastschriften, entstehen. Im Falle des Kaufs auf Kreditkarte oder Paypal erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos mit Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“.

3.    Bei der Auswahl der Zahlungsart PayPal werden Sie am Ende des Bestellprozesses automatisch auf die PayPal-Seite weitergeleitet. Dort können Sie sich registrieren und den Bezahlanweisungen von PayPal folgen. Das PayPal-Konto wird direkt mit dem entsprechenden Kaufbetrag belastet.

4.    Sie sind damit einverstanden, dass Sie Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form erhalten.

5.    Bitte beachten Sie, dass wir für Zahlungen von Konten außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) in keinem Fall die Kosten einer Geldtransaktion übernehmen.

6.    Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 9 Lieferbedingungen und Liefertermine

 

  1. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Österreichs.
  2. ZOE Kaffeekultur liefert die bestellten Produkte nach ihrer Wahl über geeignete Versanddienstleister, zum Beispiel die Österreichische Post, an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Adresse (Lieferadresse) zu den üblichen Geschäftszeiten. Sofern Sie mehrere Produkte zum gleichen Zeitpunkt bestellt haben, stellen diese Bestellungen jeweils einzelne Vertragsabschlüsse dar, und die Lieferungen erfolgen grundsätzlich separat; Solche Bestellungen können jedoch auch in einer Gesamtlieferung zusammengefasst werden. Mehrkosten entstehen Ihnen dadurch nicht.
  3. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
  4. Die Angabe von Lieferfristen ist grundsätzlich unverbindlich.

§ 10   Gewährleistung

1.    Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. Die Haftung auf Schadenersatz von ZOE Kaffeekultur ist nach Maßgabe des § 12 beschränkt.

2.    Gewährt ZOE Kaffeekultur besondere Garantien, bleiben die gesetzlichen Gewährleistungsrechte hiervon unberührt.

3.    ZOE Kaffeekultur übernimmt keine Garantie dafür, dass die Website/der Webshop zu jeder Zeit unterbrechungsfrei und fehlerfrei zur Verfügung steht.

§ 11   Datenschutz

Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist ZOE Kaffeekultur ein wichtiges Anliegen. Im Rahmen der Nutzung unserer Website ist es erforderlich, persönliche Daten zu speichern und zu verarbeiten. In unserer Datenschutzerklärung abrufbar unter https://zoe-kaffeeshop.com/datenschutz/ können Sie nachlesen, welche personenbezogenen Daten ZOE Kaffeekultur von Ihnen erhebt und wie bzw. für welche Zwecke diese verarbeitet werden.

§ 12   Haftung

1.    Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. ZOE Kaffeekultur übernimmt keine Haftung für die ständige bzw. ununterbrochene Verfügbarkeit, die inhaltliche Fehlerfreiheit sowie die Virenfreiheit seines Online Handelssystems, insbesondere haftet ZOE Kaffeekultur nicht in Fällen, die außerhalb des Einflussbereichs von ZOE Kaffeekultur liegen, wie z.B. Internetverbindungsstörungen oder höhere Gewalt.

2.    Sofern es zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit unserer Website/unseres Webshops kommt – wobei ZOE Kaffeekultur Wartungszeiten und Weiterentwicklungszeiten auf ein notwendiges Minimum reduzieren wird –, haftet ZOE Kaffeekultur gegenüber dem Kunden nicht für Datenverluste oder sonstige hieraus resultierende Schäden, sofern sie nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bedingt sind.

3.    ZOE Kaffeekultur haftet unbeschränkt für von ZOE Kaffeekultur verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit (Personenschäden) sowie für alle vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet ZOE Kaffeekultur nur, sofern wesentliche Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten) verletzt werden, wobei die Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt ist. Unter Kardinalpflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die der Vertrag nach seinem Sinn und Zweck dem Vertragspartner gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. ZOE Kaffeekultur haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

4.    Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von ZOE Kaffeekultur. Sie gelten für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, auch solche aus Delikt.

§ 13 Haftungsausschluss für fremde Links

ZOE Kaffeekultur hält auf ihrer Website Links auf Internetseiten Dritter bereit und erklärt, dass kein Einfluss auf die Gestaltung sowie den Inhalt der verlinkten Seite genommen werden kann. ZOE Kaffeekultur distanziert sich deshalb ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller verlinkter Seiten Dritter. ZOE Kaffeekultur macht sich die Inhalte der verlinkten Seiten nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle Links der Website und für sämtliche Inhalte der Seiten, auf die die Links verweisen.

§ 14 Urheberrecht

Der Gebrauch des gesamten urheberrechtlich geschützten Materials, das von ZOE Kaffeekultur auf der Website verwendet und dargestellt wird, ist dem Kunden lediglich für private Zwecke erlaubt. Urheberrechtlich geschütztes Material Dritter, welches ZOE Kaffeekultur zur Darstellung der von ihr angebotenen Produkte benutzt, darf vom Kunden nicht für eigene Zwecke genutzt werden, soweit dies den Privatgebrauch übersteigt.

§ 15 Online-Streitschlichtung

Als Verbraucher haben Sie die Möglichkeit, Streitigkeiten in Zusammenhang mit dem Kauf von unseren Produkten online beizulegen.
Weitere Informationen hierzu finden Sie auf der Website der Europäischen Union https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home.show&lng=DE bzw. des Internet Ombudsmanns: https://www.ombudsmann.at/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer der vorgenannten Verbraucherschlichtungsstellen sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit. Gerne können Sie bei Fragen oder Problemen direkt mit uns Kontakt aufnehmen.

§ 16 Schlussbestimmungen

1.    Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

2.    Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens (CISG). Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

3.    Als Gerichtsstand für mögliche sich aufgrund der vorliegenden Bedingungen ergebende Streitigkeiten gilt ausschließlich der Sitz von ZOE Kaffeekultur als vereinbart, sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer im Sinne von § 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) handelt. Diese Gerichtsstandvereinbarung berührt nicht die Gültigkeit der zwingend anwendbaren Gesetze gemäß dem Recht des Landes, in dem Sie als Verbraucher Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben, nicht.

4.    ZOE Kaffeekultur behält sich das Recht vor, Änderungen an der Website, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. ZOE Kaffeekultur wird diese Änderungen nur aus triftigem Grund, insbesondere aufgrund von Gesetzesänderungen, gesetzlichen Anforderungen oder anderen wichtigen Gründen vornehmen. Für jeden Kauf gelten jeweils die aktuelle AGB zum Zeitpunkt der Bestellung.

5.    Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Anhang 1. Wiederrufsformular